Blick von außen: GStB als starke Stimme der Kommunen – Wichtiger Dienstleister für die Mitglieder
Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz ist eine starke Stimme der Kommunen im Land. Er vertritt mit Deutlichkeit, aber auch mit Augenmaß, die Interessen der ganz großen Mehrheit der Kommunen im Land. Er ist der Bewahrer der kommunalen Selbstverwaltung und hat sich in all den Jahren besonders auch für die Ortsgemeinden eingesetzt. Gerade die kleinen Einheiten sind das Rückgrat des Landes. Hier gestalten die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar ihr Umfeld. Deshalb ist es richtig, dass der Verband diese Strukturen weiter stärkt.
Es ist eine teilweise verbreitete Illusion, je größer die Einheit, umso effektiver die Verwaltung und die Wirksamkeit. Im Gegenteil: je größer der Apparat, umso umfangreicher häufig die Bürokratie und umso mehr manchmal Abstand zu den Menschen. Und das ist genau das Gegenteil, was wir in der Demokratie brauchen.
Gleichzeitig ist es dem Gemeinde- und Städtebund gelungen, sich zum zentralen Dienstleister für die Gemeinden und Städte zu entwickeln. Damit ist er nicht nur ein politisches Sprachrohr, sondern auch Helfer zur Lösung der Probleme vor Ort. Das funktioniert immer besser, weil die Mitglieder dem Verband vertrauen und sich dort gut aufgehoben fühlen.
Gerade in den herausfordernden Zeiten kommt es auf eine starke Stimme für die Kommunen im Land an. Die Energie- und Gaskrise, eine weiter ansteigende Inflationsrate, die Unterbrechung oder Störung von weltweiten Lieferketten, die Auswirkungen des Klimawandels mit Hitze, Dürre, Überschwemmungen, die Gefahr von Cyberangriffen auf die Infrastruktur, der zunehmende Fachkräftemangel, und last not least droht im Herbst und Winter die nächste massive Corona-Welle – dies alles schlägt sich auch auf die Kommunen nieder.
Zur Krisenüberwindung brauchen wir ein Moratorium beschlossener Leistungsversprechen, soweit sie sehr kostenintensiv sind. Statt des Ausbaus brauchen wir eine Sozialstaatsbremse, auch im Interesse der nachwachsenden Generation. Um die Position der Kommunen zu vertreten, braucht es mutige und starke Stimmen. Dieser Aufgabe nimmt sich der Gemeinde- und Städtebund jeden Tag an und vertritt die Interessen der Kommunen und kommunalen Selbstverwaltung mit Zielstrebigkeit und Verve.
Auch im Deutschen Städte- und Gemeindebund ist der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz eine wichtige Stimme. Mit Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, stellt der Verband seit Jahren den Präsidenten des DStGB. Auch das ist ein gutes, wichtiges und politisches Signal. Diese Position bietet zugleich die Chance, dass spezifische Probleme der Kommunen in Rheinland-Pfalz auch auf der Bundesebene gehört werden.
Der DStGB gratuliert dem Gemeinde- und Städtebund ganz herzlich zum 75. Jahrestag. Bei einer Ehe spricht man nach 75 Jahren von der Juwelen Hochzeit. Ganz sicher ist der GStB ein Juwel im Lande Rheinland-Pfalz zugunsten der Städte und Gemeinden.
Beitrag aus der Jubiläumsausgabe der Gemeinde und Stadt 2022
Dr. Gerd Landsberg,
Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes