Pressemeldungen

31.03.2021 Klimaschutz wird vor Ort gemacht! – Kommunaler Klimapakt soll Kräfte im Land bündeln – Nur gemeinsam können wir den Klimaschutz wirksam voranbringen

Die Geschäftsführungen der beteiligten kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz (GStB, LKT) und der Energieagentur Rheinland-Pfalz haben mit Unterstützung der Fachabteilungen des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten Rheinland-Pfalz einen gemeinsamen Vorschlag zur Einsetzung …

15.03.2021 Bürgermeister Ralph Spiegler neuer Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes

Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat seine Verbandsspitze neu gewählt. Für die nächsten zwei Jahre führt Bürgermeister Ralph Spiegler, Verbandsgemeinde Nieder-Olm, als Vorsitzender und Bürgermeister Aloysius Söhngen, Verbandsgemeinde Prüm, als sein Vertreter den kommunalen …

08.03.2021 Frauen in der Kommunalpolitik stärken die örtliche Gemeinschaft – Chancen einer veränderten Arbeitswelt nutzen!

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März hebt der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz die Bedeutung von Frauen in der Kommunalpolitik hervor. In den kommunalen Räten im Land beträgt der Frauenanteil trotz leichtem Anstieg bei der letzten Kommunalwahl nur 22 Prozent. In den 2261 Ortsgemeinden …

05.03.2021 Tod von Innenstädten und Ortskernen verhindern! – Zusätzliche Hilfe jetzt auf den Weg bringen – Wiederbelebung und Umbau der Innenstädte in den Koalitionsvertrag

Angesichts der seit Monaten andauernden Lockdown-Situation und der nur in Ansätzen vorhandenen Öffnungsperspektiven fordert der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz das Land auf, zusätzliche Hilfen für die Innenstädte und Ortskerne jetzt auf den Weg zu bringen.

05.01.2021 Bilanz 2020 und Ausblick 2021 der deutschen Städte und Gemeinden

Deutschland hat durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 die größte Wirtschaftskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges erlebt. Die Wirtschaft ist stark eingebrochen, die Zahl der Arbeitslosen ist auf über 3 Millionen Menschen angestiegen, weitere 3 Millionen Menschen sind derzeit …

05.01.2021 Klimaschutz gestalten – Städte umbauen – Investitionen ermöglichen

„Der Klimaschutz bleibt trotz der akuten Auswirkungen der Corona-Pandemie auch im Jahr 2021 eine zentrale Herausforderung für die Städte und Gemeinden“, sagten Bürgermeister Ralph Spiegler, Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, und Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg anlässlich der …

05.01.2021 Krise als Chance für Neustart und mehr Zusammenhalt

17.12.2020 Kommunaler Finanzausgleich seit 2007 verfassungswidrig – Kommunen fordern höhere Finanzausstattung und Beseitigung der eingetretenen Folgen

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VGH) hat am heutigen Tag entschieden, dass die Neufassung des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) zum 01.01.2014 verfassungswidrig war. Die kommunale Finanzausstattung, so der VGH, orientiere sich nicht am konkreten Bedarf der Kommunen.

01.12.2020 Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes bestätigt Unterfinanzierung der Kommunen in Rheinland-Pfalz

Am 16.12.2020 verkündet der Verfassungsgerichtshof sein Urteil in Sachen Kommunaler Finanzausgleich Rheinland-Pfalz. Warum der Weg zum höchsten rheinland-pfälzisch Gericht gesucht wurde, zeigt der Kommunalbericht 2020 des Rechnungshofes auf.

18.11.2020 Corona-Warn-App ertüchtigen – Kontaktnachverfolgung verbessern – Gesundheitsämter entlasten

forsa-Umfrage des DStGB bestätigt überwiegende Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zu Funktionserweiterung. „Die Corona-Warn-App ist derzeit ein zahnloser Tiger! Das muss im Hinblick auf das Pandemiegeschehen schnell besser werden. Gerade das erwarten auch die Menschen, wie eine forsa-Umfrage im …

04.11.2020 Bundeslösung für Altschuldenproblematik der Kommunen erforderlich

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund weist auf das drängende Problem der hohen kommunalen Altschulden (insbesondere Kassenkredite) hin und fordert den Bund auf, gemeinsam mit den betroffenen Ländern und Kommunen eine Lösung herbeizuführen.

13.08.2020 Städte und Gemeinden werden in der Krise ihrer Verantwortung gerecht – Pandemie gemeinsam eindämmen – Zweite Welle verhindern

Städte und Gemeinden haben mit ihrer Bürgernähe maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland die erste Phase der Corona-Pandemie gut bewältig hat. „Lokale Verantwortlichkeit, Kenntnis der Bedingungen vor Ort und Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern waren die Erfolgsfaktoren der Pandemiebekämpfung“ …