Kommunen danken Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Die kommunalen Spitzenverbände danken der scheidenden Ministerpräsidentin Malu Dreyer für elf Jahre vertrauensvolle Zusammenarbeit. „Natürlich gab es oftmals auch Auseinandersetzungen, insbesondere bei Finanzfragen. Malu Dreyer hatte immer ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Menschen vor Ort, dafür gebührt ihr besondere Anerkennung und Dank“, betonten die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände, Bürgermeister Aloysius Söhngen (Gemeinde- und Städtebund), Landrat Achim Schwickert (Landkreistag) und Oberbürgermeister David Langner (Städtetag), anlässlich des Ausscheidens von Malu Dreyer aus dem Amt. „Die Ministerpräsidentin und die Kommunen hatten immer ein gemeinsames Ziel: Die Lebensbedingungen für die Menschen im Land zu verbessern! Es gehört zur Demokratie, um die richtigen Wege zu ringen. Der Kompromiss hat oftmals auch eine wichtige Funktion für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Von Herzen wünschen wir der scheidenden Ministerpräsidentin alles Gute für den neuen Lebensabschnitt, mit mehr Zeit, weniger Stress und hoffentlich guter Erholung“, so die Vorsitzenden weiter.

„Wir freuen uns sehr, dass ihr Nachfolger Alexander Schweitzer im Rahmen seines ersten Termins im Amt zu den Kommunen sprechen wird. Dieses werten wir als wichtiges Signal, dass gute Politik nur mit und nicht gegen die Gemeinden, Städte und Kreise gestaltet werden kann, um so die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern. Die Kommunen stehen mit einer äußerst angespannten Finanzlage, stetig zunehmender Bürokratie bei gleichzeitig zunehmendem Fachkräftemangel, einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft und der Umsetzung der Rechtsansprüche auf Kinderbetreuung, Bewältigung der Klimawandelanpassung und der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten vor großen Herausforderungen. Wir hoffen, hier mit einem guten Miteinander diese Mammutaufgaben zu bewältigen“, so die Vorsitzenden abschließend.

Pressemeldung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände vom 10. Juli 2024