Pressemitteilung

Glasfaser bis 2030 in allen Regionen: Netzbündnis unterzeichnet Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz

„Das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz hat Beschleunigung in den Netzausbau gebracht. Seit 2018 wurden fast eine Million Haushalte (946.549) in Rheinland-Pfalz neu mit hohen Bandbreiten erschlossen. Für mich ist wichtig, dass auch weniger stark besiedelte Landstriche gut angeschlossen werden, darauf haben wir uns mit der privatwirtschaftlichen Telekommunikationsbranche geeinigt. Mit der Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz bekräftigen wir unser gemeinsames Ziel, alle Regionen des Landes bis 2030 mit Glasfaserleitungen zu erschließen. Die Telekommunikationsbranche hat bundesweit Investitionen von rund 50 Milliarden Euro in den Glasfaserausbau angekündigt und wir werden weiterhin mit Fördermitteln dort für Anschub sorgen, wo es zwingend notwendig ist“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der 7. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz.

21. September 2023  
© STK/Stephan Dinges

Die Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz verstetigt und vertieft die Zusammenarbeit im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz, das im Jahr 2017 durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Leben gerufen wurde. Dem Bündnis gehören neben der rheinland-pfälzischen Landesregierung Vertreterinnen und Vertreter der Telekommunikationsbranche, deren Verbänden, der kommunalen Spitzenverbände sowie der Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer an. 

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hob das starke und vertrauensvolle Miteinander des Bündnisses hervor: „Im Netzbündnis haben wir uns gemeinsame Leitplanken beim Ausbau von breitbandigem Internet und flächendeckendem Mobilfunk gegeben. Mit der jetzt geschlossenen Gigabit-Charta richten wir unsere Ziele neu aus und stellen die Weichen für die kommenden Jahre des Jahrzehnts.“

„In den vergangenen fünf Jahren hat sich der Telekommunikationsmarkt massiv gewandelt und an Dynamik gewonnen, auch durch den Markteintritt neuer Unternehmen. Die Investitionszusagen der Branche sind ein starkes Zeichen, durch das wir auch in Rheinland-Pfalz unserem Ziel von flächendeckenden Glasfasernetzen einen gewaltigen Schritt näherkommen werden. Bis 2030 sollen alle 1,93 Millionen Haushalte in Rheinland-Pfalz sowie alle Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen mit Glasfaser versorgt werden“, erklärte Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer. Dabei setze das Land weiterhin auf den Vorrang des eigenwirtschaftlichen vor dem geförderten Ausbau. „Wir wollen, dass Investitionen in den Netzausbau effizient und wirtschaftlich eingesetzt werden und die öffentliche Hand nur dort fördert, wo ein wirtschaftlicher Ausbau sich nicht darstellen lässt“, so Schweitzer.

Zur Realisierung der gemeinsamen Ziele haben sich die Mitwirkenden im Netzbündnis Rheinland-Pfalz auf Eckpunkte geeinigt, an dessen Umsetzung sie partnerschaftlich mitwirken. Neben dem Ziel, bis zum Jahr 2030 flächendeckende Gigabit-Netze zu schaffen, enthält die Vereinbarung Zusagen zur Anbindung von Mobilfunkmasten mit Glasfaser sowie zur Bereitstellung von Daten über das Ausbauvolumen. Kooperationen und gegenseitige Zugangsgewährung sollen branchenseitig zur Auslastungserhöhung der Netze beitragen und den Glasfaserausbau noch schneller vorantreiben, ohne den Wettbewerb zu beschränken. Fördermittel sollen weiterhin nur dort zum Einsatz kommen, wo der Markt diesen Anschub auch wirklich braucht.

Ein weiterer Schwerpunkt der Charta liegt auf der Aktivierung von Beschleunigungspotenzialen im Breitbandausbau. Als ein Schlüssel zur Beschleunigung und Intensivierung des Ausbaus wird dabei das gemeinsam von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal angesehen. Durch die digitale Antragstellung können Ausbauverfahren schneller genehmigt und umgesetzt werden.

Hintergrund:

Im Juli 2017 haben die rheinland-pfälzische Landesregierung, die in Rheinland-Pfalz tätigen Netzbetreiber, deren Verbände, die Kammern und kommunalen Spitzen ein Memorandum of Understanding als Grundlage für das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Rheinland-Pfalz war eines der ersten Länder, das einen solchen Pakt etablieren konnte. Seitdem ist er Grundlage für das partnerschaftliche Miteinander der Branche und der Landesregierung.

Pressemitteilung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung vom 20. September 2023