An diesem Tag wählen die Bürgerinnen und Bürger die kommunalen Vertretungskörperschaften, also Ortsbeiräte, Gemeinde-, Verbandsgemeinde-, Stadträte und Kreistage, die ehrenamtlichen Bürgermeister/innen und Ortsvorsteher/innen sowie vereinzelt auch hauptamtliche Bürgermeister und Landräte, wenn der Wahltag auf den Tag der allgemeinen Kommunalwahlen festgelegt wurde.
Die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen ist eine besondere Herausforderung für alle Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Wahlämtern und den Aufsichtsbehörden. Das Kommunalwahlportal ist neben dem kürzlich in der Schriftenreihe des GStB erschienenen KommunalWahlBrevier ein weiterer wichtiger Beitrag für eine rechtssichere und ordnungsgemäße Wahlvorbereitung und –durchführung.
Unter www.kommunalwahl-rlp.de steht den Gemeinde-, Stadt, Verbandsgemeinde- und Kreisverwaltungen ab dem 21. Januar 2019 ein geeignetes und modernes Informationsportal zur Verfügung. Neben allgemeinen Informationen zur Wahl, die für jeden öffentlich zugänglich sind, dient dieses Portal in erster Linie dazu, dass die Wahlämter ihre Fragen innerhalb eines geschützten Bereichs (Log-in-Bereich) an ein Redaktionsteam stellen können, das aus Vertretern des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, des Landeswahlleiters und des Ministeriums des Innern und für Sport besteht.
Durch diese webbasierte Lösung können die eingehenden wahlrechtlichen Fragestellungen strukturiert und zeitnah vom Redaktionsteam bearbeitet und beantwortet werden. Fragen und Antworten, die für jede Verwaltung von Interesse sein könnten, werden in einen eigenen FAQ-Bereich eingestellt. Der FAQ-Bereich ist nach Themenbereichen gegliedert (z. B. Aktives und passives Wahlrecht, Wahlvorschläge, Wahlvorbereitung, Briefwahl, Wahlergebnisermittlung).
Somit können die Wahlämter zunächst in den FAQs nachsehen, ob eine entsprechende Antwort für die eigene Fragestellung vorhanden ist. Eine Suchfunktion ist ins Portal eingebaut. Falls man hier keine Antwort finden sollte, kann die Frage über das Portal an das Redaktionsteam gesendet werden.
Ein modernes und benutzerfreundliches Unterstützungsangebot für die rheinland-pfälzischen Wahlämter geht ab dem 21. Januar 2019 online!
Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes RP vom 18. Januar 2019