Wer heute über 2 Mbit redet, wird - wenn die Leute freundlich zu ihm sind – mitleidig belächelt. Dafür geistert eine andere Zahl durch die Lande. Über Verfügbarkeit von schnellem Breitbandinternet für Haushalte wird dann geredet, wenn wir über 50 Mbit pro Sekunde sprechen. Und wieder wird behauptet, wir seien bei dieser ganzen Geschichte auf einem richtig guten Weg. Die Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin liegen zum Teil über 90%, aber in Sachsen-Anhalt werden nur knapp 50% der Haushalte in dieser Größenordnung versorgt. Rheinland-Pfalz liegt mit 75,5% am unteren Ende der westdeutschen Flächenländer.
Dabei pfeifen es schon heute die Spatzen von allen Dächern, dass 50 Mbit für die Zukunft, und zwar in so kurzen Zeiträumen wie der Sprung von 2 auf 50 Mbit geschehen ist, eigentlich eine völlig unzureichende Versorgung ist. Alle wussten eigentlich schon seit 10 Jahren und länger, dass eine vernünftige Digitalisierung nur mit einem Glasfasernetz bis ins letzte Haus möglich ist. Trotzdem hat der Bund mit seiner digitalen Agenda auf einen Technologiemix gesetzt, der bis 2018 eine 50 Mbit-Versorgung in allen deutschen Haushalten sicherstellen soll. Daraus abgeleitet hat die Telekom ihre sogenannte Vectoring-Strategie. Dies bedeutet, dass sie versucht, die vorhandenen VDSL-Leitungen zu verbessern und Glasfaserausbau nur dort zu betreiben, wo es sich für sie wirtschaftlich lohnt. Dies gilt auch in Teilen für andere Netzbetreiber. Das Ergebnis ist im Vergleich zu anderen Ländern geradezu katastrophal. Nur 6,6% der deutschen Haushalte werden von einem Glasfasernetz erreicht, in ländlichen Bereichen sogar nur 1,4. Und von allen deutschen Haushalten nutzen lediglich 500.000 ein Glasfasernetz aktiv.
Hinzu kommt, dass viele Bundesländer unterschiedliche Infrastrukturziele für einen nachhaltigen Glasfaserausbau verfolgen und damit ein weiteres Problem schaffen, weil sich die Akteure in diesem Bereich aus wirtschaftlichen Erwägungen untereinander nicht verständigen. Es kommt immer wieder zu Mehrfachverlegungen. Das Ergebnis im internationalen Vergleich bestätigt noch einmal die oben getroffene Aussage: Beim Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen in den Ländern der OECD liegt Deutschland mit 1,6% ganz eindeutig auf den letzten Plätzen und erreicht selbst die Zahlen von Italien, Frankreich, Mexiko nicht, und schon gar nicht von Island, Spanien, Norwegen, Schweden und Lettland. Der Spitzenreiter ist Japan mit 74,1%, und in einem doch sehr stark in der Fläche diversifizierten Land wie Schweden sind 51,7% ein mehr als beachtlicher Wert. In Lettland sind es sogar 61,5%.
Für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz ist Glasfaser-Breitbandausbau überlebensnotwendig. Wenn man die Diskussion um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und das Thema Lokale Wirtschafts- und Infrastrukturförderung im ländlichen Raum wirklich umsetzen will, dann kann man sich nicht auf wirtschaftliche Unternehmen wie Telekom und Kabel Deutschland alleine in nicht wirtschaftlich erschließbaren Gebieten nicht verlassen.
Auf dem Kommunalkongress des Deutschen Städte- und Gemeindebundes im Juni in Berlin gab es zwei Vorträge zum Thema Digitalisierung, die unterschiedlicher nicht hätten sein können. Der Vorstandsvorsitzende der Telekom, Niek van Damme, hat mit Verve die Vectoring-Strategie seines Unternehmens verteidigt. Der Chef von Microsoft Deutschland, Thomas Langkabel, hat die Möglichkeiten der Digitalisierung als Faktor der Entwicklung in allen Bereichen des Lebens und gerade für die Menschen in den Bereichen dargestellt, die wir so gerne als ländlichen Raum bezeichnen. Dabei sind medizinische Versorgung, e-commerce, wirtschaftliche Betätigung nur Schlagworte, die die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nur dann sicherstellen, wenn Glasfaser-Breitbandausbau der Fläche tatsächlich möglich gemacht wird.
Die oben von mir genannten Zahlen und die Entwicklung der Digitalisierung müssten in der Politik zumindest dazu führen, dass Bund und Länder sich die Frage stellen, warum es in Schweden den höchsten Nutzungsgrad an Glasfaseranschlüssen gibt. Die Untersuchung des Fraunhofer-Instituts gibt eine klare Antwort: In Schweden ist die kommunale Teilhabe an Glasfasernetzen am höchsten, weil dort der Breitbandanschluss als Daseinsvorsorge gilt. Dies hätte einen weiteren Vorteil: Man könnte die bisher selbst für das Breitbandbüro nicht mehr überschaubare unterschiedliche, undurchsichtige Förderpolitik der EU, der Bundesförderung und der teilweise auch vorhandenen Landesförderung einheitlich für alle gestalten. Dies würde mit Sicherheit dazu führen, dass der Glasfaser-Breitbandausbau in allen kommunalen Bereichen so schnell wie möglich umgesetzt wird, weil auch in den kleinen Dörfern in der Eifel, im Hunsrück, Westerwald und im Taunus heute schnelles Internet mit möglichst hohen Mbit-Zahlen Voraussetzung dafür ist, dass Leute auf dem Lande gleichwertige Lebensverhältnisse vorfinden.
GStB-Kommentar aus Gemeinde und Stadt 7/2017
Winfried Manns
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes RP