2016

02.12.2016 Die Schulsituation in Rheinland-Pfalz – was kommt auf uns zu?

02.12.2016

Die Landesregierung hat in der Koalitionsvereinbarung in den unterschiedlichsten Bereichen hierzu Aussagen getroffen:

21.11.2016 Kinderbetreuung – was kommt auf uns zu?

21.11.2016

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen hat es dazu an vier Punkten ganz wesentliche Aussagen im Koalitionsvertrag gegeben.

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21.11.2016 Kommunale Entlastung?

21.11.2016

Nach langen Verhandlungen haben sich Bund und Länder im Oktober auf eine Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleichs geeinigt. Damit wird aus kommunaler Sicht eine der zentralen Reformen mit Auswirkungen für unser Land eingeläutet. So wird Rheinland-Pfalz nach den neuen Regelungen voraussichtlich …

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22.09.2016 Sicherheit vor Ort

22.09.2016

Nochmals mit dem Beginn der Flüchtlingswelle im letzten Jahr hat die Diskussion um die Sicherheit vor Ort in erheblichem Maße zugenommen. Gerade die Terroranschläge von Ansbach und Würzburg haben dann noch einmal deutlich gemacht, dass auch in unserem Lande durchaus terroristische Anschläge …

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23.08.2016 Teilfortschreibung Windkraft im LEP IV

23.08.2016

In der letzten Legislaturperiode hatte das Thema Windkraft eine hohe politische Bedeutung. Zahlreiche Gemeinden und Städte haben in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um insbesondere auf der Ebene der Flächennutzungsplanung die Vorgaben der Raumordnung, vor allem jene der 1. …

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15.07.2016 Kommunaler Finanzausgleich – die nächste Runde

15.07.2016

Ende diesen Monats laufen die Klagefristen für die Schlüsselzuweisungsbescheide 2015 ab. Wer also bis Ende diesen Monats gegen diese Bescheide keine Klage eingereicht hat, der erkennt diese Bescheide von den Grundlagen und von Höhe und Umfang der Zuweisung her an.

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02.06.2016 Der Wald als Ökosystemdienstleister

02.06.2016

Die Funktionen von Wäldern werden in der Regel in der Sicht von außen sehr stark verkürzt. Ihre ökonomische Bewertung beschränkt sich auf die Holzerzeugung und dessen Verkauf sowie in Rheinland-Pfalz als dem Land mit der höchsten Dichte an Windkraftanlagen im Wald auf die daraus erzielbaren …

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17.05.2016 Der Koalitionsvertrag aus kommunaler Sicht

17.05.2016

Der Landtag und die neue Landesregierung haben ihre Arbeit aufgenommen. Was wird die neue Legislaturperiode für die Städte und Gemeinden in unserem Land bringen? Hinweise gibt der Koalitionsvertrag, in dem die die Landesregierung tragenden Parteien ihre Ziele für die kommenden fünf Jahre …

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21.04.2016 Energiewende

21.04.2016

Ein hohes politisches Ziel der Landesregierung in den letzten Jahren war die Energiewende. Dieses Ziel – auch in der Bundespolitik –, das noch unter der rot-grünen Bundesregierung 2010 politisch auf den Weg gebracht worden ist, ist auch von der Großen Koalition wegen Fukushima nicht in Frage …

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18.03.2016 Die (Wahl)Schlacht ist geschlagen

18.03.2016

So spannend es im Vorfeld dieser Landtagswahl aussah und auch tatsächlich war, nach Abschluss der Wahl am Sonntagabend haben die Gewinner der Wahl nicht lange ihrer Freude Ausdruck verliehen und die Verlierer nur kurz die Wunden geleckt. Es ist relativ schnell bei den im Landtag vertretenen Parteien …

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25.02.2016 Verbesserter Schutz von Bürgermeistern und Amts- und Mandatsträgern vor Bedrohungen – Politikerstalking unter Strafe stellen

25.02.2016

Sie alle haben sicherlich noch die Bilder aus den Nachrichten im letzten Jahr vor Augen. Der Bürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt hat zum eigenen, aber insbesondere zum Schutz seiner Familie, sein Bürgermeisteramt aufgegeben. Vorausgegangen waren dieser Entscheidung bedrohliche Aufmärsche …

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18.01.2016 Flüchtlinge und kommunaler Aufwand

18.01.2016

Unabhängig von allen politischen Diskussionen über für niemanden nachvollziehbare Vorfälle wie an Silvester in Köln und anderen Städten, terroristische Anschläge in Frankreich, Absagen weiterer Veranstaltungen oder Sperrungen von Bahnhöfen, muss es uns objektiv gesehen gelingen, diejenigen …

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Rettet die lokale Demokratie

Kommunale Klimaoffensive RP - KIPKI und KKP

Kommunaler Rat

Kommune schafft Zukunft – GStB-Preis für das kommunale Ehrenamt

GStB-Netzwerk kommunale Führungsfrauen

Jagdrecht, Jagdgenossenschaften

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02.12.2016 Die Schulsituation in Rheinland-Pfalz – was kommt auf uns zu?

21.11.2016 Kinderbetreuung – was kommt auf uns zu?

21.11.2016 Kommunale Entlastung?

22.09.2016 Sicherheit vor Ort

23.08.2016 Teilfortschreibung Windkraft im LEP IV

15.07.2016 Kommunaler Finanzausgleich – die nächste Runde

02.06.2016 Der Wald als Ökosystemdienstleister

17.05.2016 Der Koalitionsvertrag aus kommunaler Sicht

21.04.2016 Energiewende

18.03.2016 Die (Wahl)Schlacht ist geschlagen

25.02.2016 Verbesserter Schutz von Bürgermeistern und Amts- und Mandatsträgern vor Bedrohungen – Politikerstalking unter Strafe stellen

18.01.2016 Flüchtlinge und kommunaler Aufwand

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Kommunale Klimaoffensive RP - KIPKI und KKP

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Kommune schafft Zukunft – GStB-Preis für das kommunale Ehrenamt

GStB-Netzwerk kommunale Führungsfrauen

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21.11.2016 Kinderbetreuung – was kommt auf uns zu?

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22.09.2016 Sicherheit vor Ort

23.08.2016 Teilfortschreibung Windkraft im LEP IV

15.07.2016 Kommunaler Finanzausgleich – die nächste Runde

02.06.2016 Der Wald als Ökosystemdienstleister

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18.03.2016 Die (Wahl)Schlacht ist geschlagen

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18.01.2016 Flüchtlinge und kommunaler Aufwand

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