Technische Ausstattung, Atemschutz und Veränderungen im Fahrzeugbereich stellten neue Herausforderungen an die Ausbildung und die Tätigkeit der Feuerwehrleute. Dies hat dazu geführt, dass auch die Nachwuchsgewinnung und das Heranführen jüngerer Leute in den Aufgabenbereich der Feuerwehr und die für den Dienst notwendigen Qualifikationen wesentlich verändert und die Anforderungen hochgeschraubt worden sind.
Gleichzeitig mussten die Kommunen in Sachen Instandhaltung und Unterhaltung der Fahrzeuge und Gerätschaften neue Wege gehen. Gerade der Atemschutz führt hier zu erheblichen Aufwendungen. Im Bereich der Alarmierung und der Einsatzorganisation ist die eingeleitete Digitalisierung immer noch nicht abgeschlossen. Die veränderten Arbeitsbedingungen gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz, werfen die Frage auf, wie in den Kommunen der Erstangriff nach einem Schadensfall für die Zukunft sicher organisiert werden kann.
Diese und viele andere Fragen haben uns bewogen, gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband darüber nachzudenken, wie die Zukunft der Feuerwehren gesichert werden kann. Aus diesem Grund hat der Gemeinde- und Städtebund im Jahr 2011 eine Arbeitsgruppe Feuerwehr ins Leben gerufen, in die die Kreisgruppen zu 1/3 Bürgermeister, zu 1/3 Wehrleiter und zu 1/3 die Sachbearbeiter der Verbandsgemeinden entsandt haben. Mit dieser Verteilung wollten wir sicherstellen, dass sowohl die ehrenamtliche Ebene als auch die sachbearbeitende Ebene und die politischen Entscheider in dieser Arbeitsgruppe vertreten waren.
Gleichzeitig hat der Landesfeuerwehrverband mit den Herren Berthold Berenz und Hans Jörg Degen zwei hoch qualifizierte Mitglieder seines Präsidiums mit in diese Arbeitsgruppe entsandt, so dass sowohl der frühere Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Herr Otto Fürst, als auch sein Nachfolger Frank Hachemer, aber insbesondere Landesgeschäftsführer Michael Klein, in dieser Arbeitsgruppenarbeit voll mit eingebunden und über alle Diskussionen informiert waren.
Ich möchte mich ganz ausdrücklich bei allen Mitgliedern des Landesfeuerwehrverbandes aber insbesondere bei den oben Genannten für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren bedanken. Auch freut es mich, dass der Gemeinde- und Städtebund auf Vorschlag des Landesfeuerwehrverbands zukünftig mit einem Mitglied im Präsidium des Landesfeuerwehrverbands vertreten sein wird.
Über ein vom Landesfeuerwehrverband entwickeltes Papier über die Zukunft der Feuerwehren, haben wir in dieser Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband ein Grundsatzpapier entwickelt, in dem wir versucht haben, die ehrenamtlichen, technischen, politischen und gesellschaftlichen Positionen für die Feuerwehr für die Zukunft zusammenzufassen (Download Grundsatzpapier, PDF).
Schwerpunkte des Grundsatzpapiers sind insbesondere die Förderung des Ehrenamtes, die Nachwuchsgewinnung, die Personalbindung, die Aus- und Fortbildung, die Strukturen der Feuerwehr und die Finanzierung des Brandschutzes. Mit den beiden anderen Verbänden (Landkreistag / Städtetag) wird ein gemeinsames Positionspapier angestrebt.
In dieser Arbeit eingebunden war auch das Innenministerium mit dem zuständigen Referatsleiter Herrn Landesfeuerwehrinspekteur Hans-Peter Plattner an der Spitze. Die bei uns diskutierten Fragen sind dann wiederum in der Projektarbeitsgruppe „Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz“ bzw. im Runden Tisch „Zukunftsfähige Feuerwehrstrukturen in Rheinland-Pfalz“, welche die Arbeit der Projektarbeitsgruppe seit Ende 2013 fortführt, beim Innenministerium eingeflossen und werden mit Sicherheit in vielen Punkten in der derzeit angedachten Novelle zum Landesbrand- und Katastrophenschutzgesetz mit Eingang finden.
Aber viele Fragen sind auch noch offen, beispielsweise die Ausrückezeiten oder die Frage der Förderung von Feuerwehrhäusern und Fahrzeugen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle den beiden Kollegen Herrn Karl Häfner und Herrn Ulf Hangert für ihre engagierte Vorsitzarbeit in der Arbeitsgruppe sehr herzlich danken und darin auch den Bürgermeister der Stadt Herdorf, Herrn Uwe Erner, mit einschließen, der als Stellvertreter der beiden Vorsitzenden sein ganzes Fachwissen ebenfalls mit in die Diskussionen eingebracht hat.
Wir haben die bisherige Förderpraxis im Feuerwehrwesen auf den Prüfstand gestellt und seitens des Gemeinde- und Städtebundes den Vorschlag unterbreitet, die derzeitige projektbezogene Einzelförderung für Feuerwehrfahrzeuge und Feuerwehrhäuser auf eine pauschale Förderung umzustellen. Durch die gestiegenen Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer, ließen sich, nach unserer Auffassung, verbesserte Förderbedingungen für alle kommunalen Ebenen einschließlich der Berufsfeuerwehren in den Städten und der Landkreise im Bereich des Katastrophenschutzes erzielen.
Derzeit wird diese pauschale Förderung heftig unter den Beteiligten diskutiert, wir haben hier in dieser Frage zumindest in der Diskussion die Unterstützung des Landesfeuerwehrverbandes. Unsere immer währenden Nachfragen nach der Verteilung der Mittel aus der Feuerschutzsteuer, haben sicherlich mitbewirkt, dass der Antragsstau sowohl für den Bereich der Fahrzeuge als auch der Feuerwehrgebäude von rund 58,9 Mio. Euro Ende des Jahres 2011 nach den Aussagen des Innenministeriums im Mai 2014 auf 37,9 Mio. Euro reduziert werden konnte.
Wir haben darüber hinaus gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband darum gebeten, die bisherige Ausbildungspraxis der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule organisatorisch auf den Prüfstand zu stellen und zu überlegen, ob mit Blick auf die geänderten Arbeitsbedingungen der Feuerwehrkameradinnen und Kameraden nicht andere Ausbildungsmöglichkeiten bessere Chancen böten, die Qualifikationen für den Feuerwehrbereich schneller und effektiver zu ermöglichen. Beispielsweise ist hier an eine modulare Absolvierung der Feuerwehrgrundausbildung sowie an eine Erweiterung der Lehrgangszeiten an den Wochenenden und in der schulfreien Zeit, zu denken. Dabei geht es uns ebenso, wie in der Frage der Förderung, darum, dass die Mittel aus der Feuerschutzsteuer im Wesentlichen in die Qualifikation der Feuerwehrleute und die örtliche Ausstattung gehen, und weniger verwaltungsorganisatorische Aufgaben damit finanziert werden.
All diese Fragen sind in einer sehr sachlichen manchmal aber auch hitzigen Diskussion erörtert worden. Wir sind aber auch nach diesen Diskussionen immer noch in der Lage gewesen, die fachbezogenen Belange als wesentliche Diskussionspunkte zu betrachten.
Wir sind hier in einem permanenten Veränderungsbedarf und ich denke, alle haben begriffen, dass es dabei in allererster Linie darum geht, die Zukunft der Feuerwehren nicht nur im Rahmen des Brandschutzes, sondern auch in ihrer gesellschaftlichen Aufgabe in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz für die Zukunft zu sichern.
Die Aus- und Fortbildung und die Ausstattung müssen auf die veränderten gesellschaftlichen Bedingungen hin optimiert und hierfür die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Deswegen werden wir auch in der neuen Legislaturperiode die Arbeitsgruppe Feuerwehr fortsetzen - weitergeführt als Arbeitskreis Feuerwehr - und die oben umrissenen Ziele weiter verfolgen.
Ihr Winfried Manns
PS: Für die Kollegen Verbandsbürgermeister möchte ich nicht nur deklaratorisch, sondern inhaltlich noch einmal deutlich machen, dass die Verantwortung und damit auch die Haftung für das Funktionieren des örtlichen Brandschutzes ganz klar und deutlich beim Verbandsbürgermeister angesiedelt ist und ihn auch in diesen Fragen ein Organisationsverschulden treffen kann.
GStB-Kommentar aus Gemeinde und Stadt 07/2014
Winfried Manns
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes