Die Katastrophen setzen sich fort

In den letzten Jahren ist bereits viel getan worden. Ortsgemeinden haben Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzepte entwickelt und bemühen sich, die vordringlichen Maßnahmen umzusetzen. Die Fördersituation von Rückhaltung und Hochwasserschutz hat sich nach und nach verbessert. Die oft kritisierte Kleinteiligkeit unserer kommunalen Struktur kommt uns hier zugute. Neben der Eigenverantwortung der Grundstückseigentümer ist speziell in den betroffenen Orten eine Verantwortlichkeit für das eigene Dorf erwachsen. Mit einer Teamleistung sind häufig die kritischen Stellen herausgearbeitet worden, um sie engmaschig zu überwachen.

Dennoch muss uns klar sein, dass es je nach Ausmaß des Unwetters in den meisten Fällen nur zu einer Schadensbegrenzung führt. Daher dürfen wir nicht nachlassen, kommunale Maßnahmen gegen die Erderwärmung voranzutreiben und mit der gleichen Anstrengung Klimawandelanpassung vorzunehmen. Der kommunale Klimapakt, das Förderprogramm KIPKI, die kommunale Wärmeplanung und eigene Investitionen der Kommunen in ihre Gebäude und die Mobilität vor Ort sind richtige Schritte, die alle Gemeinden in Rheinland-Pfalz im Gleichklang angehen. Ich warne trotzdem vor einer personellen und finanziellen Überforderung, wenn die Erwartungshaltung geschürt wird, dass alles sofort in kürzester Zeit erledigt wird. Häufig sind die gesteckten Ziele zu ambitioniert und führen zu Frustrationen vor Ort.

Eine ganz wichtige Rolle spielt hierbei der Zivil- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz. Das Land geht mit dem Bau und der personellen Ausstattung des neuen Lagezentrums in Koblenz voran. Gleichzeitig sind die Träger der Feuerwehren gefragt, verstärkt in Fahrzeuge und in die Ausrüstung zu investieren. Neben Starkregen und Hochwasser sind auch Waldbrandgefahren in den Fokus gerückt. Diese neue Situation erfordert andere Wege, wie dies seitens des Landes gefördert werden kann. Aufgrund der großen regionalen Heterogenität in unserem Bundesland sollten pauschale Förderungen nach einem Einwohnerschlüssel das bisherige System der Förderung nach Fahrzeugen ablösen. Die Gemeinden vor Ort wissen am besten, welche Schwerpunkte sie bei der Ausstattung ihrer Feuerwehren setzen möchten.  

GStB-Kommentar aus Gemeinde und Stadt 06/2024

Moritz Petry
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes

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