Starke, gestaltungsfähige Kommunen sind lebenswerte Heimat und können damit auch zu Schulen der Demokratie werden. Ehrenamtliche Amts- und Mandatsträger:innen sind hierbei wichtige und verlässliche Partner:innen, die durch ihre kommunalpolitische Arbeit zur Stärkung der lokalen Demokratie beitragen. Ihr Engagement verdient einen respektvollen Umgang. Dieser ist zudem erforderlich, um auch zukünftig Menschen zu gewinnen, die sich ehrenamtlich kommunalpolitisch engagieren und politisch mitgestalten.
Der Landtag Rheinland-Pfalz und seine Kooperationspartner, der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, der Land-kreistag Rheinland-Pfalz und der Städtetag Rheinland-Pfalz, streben deshalb gemeinsam eine langfristige Unterstützung der ehrenamtlichen Kommunalpolitik an. Ziel ist es, das kommunale Ehrenamt und einen respektvollen Umgang in eben diesem nachhaltig zu stärken.
Konkret beabsichtigen der Landtag und seine Kooperationspartner die Durchführung von Workshops in den Jahren 2023 und 2024, die auf die aktuellen Bedarfe der Amts- und Mandatsträger:innen zugeschnitten sind. Die Workshops sollen dazu beitragen, dass Amts- und Mandatsträger:innen in ihrem ehrenamtlichen Engagement nachhaltig gestärkt werden.
Mit der Unterzeichnung dieser Erklärung setzen der Landtag und seine Kooperationspartner ein klares Signal für die öffentliche Wertschätzung des kommunalpolitischen Ehrenamtes.
Erklärung des Landtags Rheinland-Pfalz und der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz vom 03. Mai 2023