Neuauflage: Straßenreinigung und Winterdienst


In der Schriftenreihe des GStB RP erscheint Ende November 2020 die dritte aktualisierte und erweiterte Auflage von Band 12 „Straßenreinigung und Winterdienst in Rheinland-Pfalz – inklusive Anleitung zur Handhabung der Satzungsmuster des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz“. Vorbestellungen sind ab sofort auf der Homepage des GStB RP möglich. 

Die 3. Auflage 2020 enthält eine gegenüber der vergriffenen Vorauflage grundlegend überarbeitete Darstellung des Rechts der Straßenreinigung einschließlich des Winterdienstes unter besonderer Berücksichtigung der Satzungsmuster des GStB RP. Ausführlich behandelt werden die den Gemeinden durch Gesetz und Rechtsprechung außerhalb und innerhalb geschlossener Ortslagen auf wegerechtlich öffentlichen und nicht-öffentlichen Straßen sowie auf Wirtschaftswegen auferlegten (Verkehrssicherungs-)Pflichten und die Voraussetzungen zur Erhebung von Straßenreinigungsgebühren für die Durchführung dieser Pflichten.