2019

11.11.2019 Stimmen und Impressionen von der 72. Mitgliederversammlung des GStB

Wie kam die Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes bei den Besucherinnen und Besuchern an? "Eine tolle Gelegenheit zum Netzwerken mit Kolleginnen und Kollegen aus ganz Rheinland-Pfalz", oder auch "eine gute Möglichkeit, den Gemeinde- und Städtebund und seine vielfältige Arbeit …

07.11.2019 Drei Fragen an Dr. Karl-Heinz Frieden

Die großen Herausforderungen des nächsten Jahres, was die Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse tun kann und wie der rheinland-pfälzische Wald klimafest werden soll: Hierzu äußert sich Dr. Karl-Heinz Frieden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des GStB RP, im Interview und betont die Rolle …

07.11.2019 Drei Fragen an Dr. Gerd Landsberg

Dr. Gerd Landsberg fordert im Rahmen der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes dazu auf, mutiger in die Zukunft zu schauen und nicht nur die negativen Entwicklungen zu beschreiben, ohne Lösungen anzubieten. Auch stellt Landsberg die große Bedeutung der Versammlung der über 500 …

07.11.2019 Drei Fragen an Innenminister Roger Lewentz

Die Landesregierung hofft, dass der Bund eine Regelung zu den kommunalen Altschulden trifft. Hier wird es aber auf die genauen Regelungen ankommen. Im Rahmen der Mitgliederversammlung betonte Lewentz weiter: „Der Gemeinde- und Städtebund hat heute für alle Gemeinden im Land gesprochen und wir als …

08.11.2019 Über 500 Kommunalvertreterinnen und -vertreter diskutierten über Arbeit 4.0., Finanzen und die Zukunft der Mobilität – Video zur Mitgliederversammlung

Die diesjährige Mitgliederversammlung des GStB fand in Bingen statt. Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter aus allen Landesteilen diskutierten über aktuelle politische Herausforderungen. Zu den wichtigsten Themen der Veranstaltung gehörten Arbeit 4.0, Finanzen und die Zukunft der Mobilität im …

31.10.2019 BlitzReport November 2019

25.10.2019 „Kommunen, Mobilität & Arbeit 4.0“ – Kommunen und Kreise wollen mehr P+R-Plätze

Der Gemeinde- und Städtebund sowie der Landkreistag fordern mehr Park+Ride-Plätze für Rheinland-Pfalz. „Wer die Verkehrswende wirklich voranbringen will, muss den Verkehr in Stadt und Land völlig neu aufstellen“, sagte Karl-Heiz Frieden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des GStB, der Deutschen …

24.10.2019 Weniger Jagdpächter – mehr Wildschäden – ein Videobeitrag aus SWR Aktuell Rheinland-Pfalz

Waldbesitzer, Landwirte und Kommunalpolitiker haben sich am Mittwoch über Strategien gegen zunehmende Wildschäden informiert. Eines der Hauptprobleme sei die immer geringere Zahl von Jagdpächtern. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, der zu der Info-Veranstaltung in Emmelshausen eingeladen …

10.10.2019 BlitzReport Oktober 2019

17.09.2019 BlitzReport September 2019

17.09.2019 Folien-Download zur Veranstaltung „Gründung von Wohnungsbaugesellschaften“

Am 16. September 2019 fand in Emmelshausen die Veranstaltung „Gründung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften – Kooperationen von Kommunen und Wohnungswirtschaft“ statt. Hierzu hatten der Gemeinde- und Städtebund und das Ministerium der Finanzen in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft …

04.09.2019 1. Deutscher Frauenkongress kommunal – Mehr Frauen in die Kommunalpolitik!

Mit dem 1. Deutschen Frauenkongress kommunal setzte der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Partnern am gestrigen Dienstag, 3. September 2019, ein wichtiges Signal für weitere Anstrengungen, um den Frauenanteil in den Kommunalparlamenten, aber auch in den Führungsfunktionen der …

04.09.2019 Hat der Wald noch Zukunft?

Der Wald in der Klimakrise. Wir brauchen bessere Rahmenbedingungen, um den Wald zukunftsfest zu machen.

03.09.2019 Bürgermeister-Fußballauswahl Rheinland-Pfalz sucht neue Mitspieler!

Schon seit vielen Jahren schnüren sich fußballbegeisterte kommunale Amtsträger die Fußballschuhe, um etwa drei- bis fünfmal im Jahr mit der Bürgermeister-Fußballauswahl Rheinland-Pfalz ein Benefiz-, Einweihungs- oder Freundschaftsspiel zu bestreiten.

15.08.2019 BlitzReport August 2019

25.07.2019 Hasskriminalität wird zur ernsthaften Gefahr für die lokale Demokratie

Die Ergebnisse der SWR-Umfrage zur Bedrohungssituation von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sind erschütternd. Der Hass nimmt nicht ab, sondern zu. Das ist eine ernsthafte Gefahr für die lokale Demokratie.

17.07.2019 Kommunalbrevier 2019 – Beilage Mustergeschäftsordnung

Beim Druck des Kommunalbreviers 2019 ist bedauerlicherweise ein Fehler unterlaufen. Versehentlich wurde nicht die aktuelle Fassung der Mustergeschäftsordnung, sondern die Vorgängerfassung abgedruckt. Da das Ministerium des Innern und für Sport bis zur Neuauflage des Kommunalbreviers 2024 Änderungen …

15.07.2019 Gründung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften – Kooperationen von Kommunen und Wohnungswirtschaft

Der Gemeinde- und Städtebund und das Ministerium der Finanzen laden am 16. September 2019 in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen zur Veranstaltung "Gründung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften – Kooperationen von Kommunen und Wohnungswirtschaft" nach …

09.07.2019 BlitzReport Juli 2019

04.07.2019 EuGH kippt Höchst- und Mindestsätze der HOAI

Mit heutigem Urteil hat der Europäische Gerichtshof die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der HOAI gekippt. Die bisherige Vergütungsregelung verstößt nach Auffassung des EuGH gegen die Europäische Dienstleistungsrichtlinie und die Niederlassungsfreiheit in den Mitgliedstaaten der EU.

03.07.2019 Mit offenen Armen willkommen! – GStB gratuliert Beamtenanwärter/innen zum Abschluss

Der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Bürgermeister Aloysius Söhngen, gratuliert den Nachwuchskräften der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden zu ihren bestandenen Ausbildungs- und Studienabschlüssen: „Die wichtigste Ressource der öffentlichen Hand ist ihr Personal. Ohne gutes …

02.07.2019 Praxishandbuch „Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt“

Ob Ortsbürgermeisterin, Ortsbürgermeister, Beigeordnete, Beigeordneter, Ratsfrau oder Ratsherr – Nachdem die Kommunalwahlen vorbei sind, stellen sich für diejenigen, die jetzt ein kommunales Ehrenamt ausüben, viele Fragen:

15.07.2019 Hass und Bedrohungen von Kommunalpolitikern sind kein Kavaliersdelikt!

12.06.2019 Erklärung „Klimaschutz für den Wald – unser Wald für den Klimaschutz"

12.06.2019 Heimatprojekt SAALÜ! - Restfördermittel sichern!

SAALÜ! ist eine kulturpolitische Fördermaßnahme für Dörfer und kleine Städte in Rheinland-Pfalz. Das Heimatprojekt des Kultursommers RLP der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur wandert seit 1994 mit großem Erfolg von Dorf zu Dorf und ist inzwischen eine Institution. Für die Saison 2019 sind noch …

05.06.2019 BlitzReport Juni 2019

22.05.2019 Höfken: „Die Klimaschäden im Wald sind enorm. Darum verstärken wir die Unterstützung der Waldbesitzer“

Land stellt für den Gemeinde- und Privatwald in den Jahren 2019 und 2020 jeweils zusätzlich 3,5 Millionen Euro zur Verfügung.

21.05.2019 6. Treffen „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ – Konzeptvergabe als ein Baustein für bezahlbares und innovatives Wohnen

„Das Verfahren der Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität bietet sich nicht nur vor dem Hintergrund steigender Grundstückspreise und zunehmender Wohnraumknappheit als Instrument an, um die Voraussetzungen für bezahlbaren Wohnraum für breite Schichten der Bevölkerung zu schaffen, sondern ist …

14.05.2019 Der Wettbewerb „Menschen und Erfolge“ startet in die nächste Runde

Ab sofort und bis einschließlich 16. Juni 2019 werden unter dem Motto „Lebenswerte Stadt- und Ortskerne in ländlichen Räumen“ Projekte gesucht, die erfolgreich zur Verbesserung des Wohnangebots und -umfelds in kleinen Kommunen beitragen. Die besten Projekte werden von einer Jury ausgewählt und im …

10.05.2019 „Besuch einer Ratssitzung sollte für Schulklassen zum Standard werden“

Für das kommunale Ehrenamt muss noch viel geworben werden. Dr. Karl-Heinz Frieden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied, fordert in einem Statement gegenüber der Allgemeinen Zeitung Arbeitgeber und Schulen auf, sich hier mehr einzubringen.

08.05.2019 BlitzReport Mai 2019

24.04.2019 Stellenausschreibung der KommWis – Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbH

Zur Verstärkung des Fachteams in den Bereichen Einwohner-, Pass- und Personalausweiswesen, Wahlen und Personenstandswesen sucht KommWis per sofort oder nach Vereinbarung zwei Mitarbeitende (m / w / d) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden. Bewerbungsfrist läuft bis 8. Mai 2019.

23.04.2019 Vorbildliche Kommunen gesucht: „Spar-Euro“ wird 2019 erneut verliehen

Der „Spar-Euro“ zur Auszeichnung vorbildlicher rheinland-pfälzischer Kommunen geht in die nächste Runde. Neben dem Steuerzahlerbund und dem Gemeinde- und Städtebund sind nun auch der Städtetag und der Landkreistag mit dabei. Bewerbungen sind bis zum 31. August 2019 möglich.

17.04.2019 26. Mai 2019: Wählen gehen – eigene Kommune mitgestalten!

Von der Geburt, über Kindergarten, Schule bis zum Tod prägt die kommunale Selbstverwaltung mit ihren Angeboten alle Lebensbereiche der Menschen. Hier treffen die Bürgerinnen und Bürger am häufigsten und intensivsten auf den Staat.

12.04.2019 Informationsbrief zur Europawahl 2019 für EU-Bürger⧸-innen in Rheinland-Pfalz

Am 26. Mai 2019 finden europaweit, so auch in Rheinland-Pfalz, die Wahlen zum neunten Europäischen Parlament statt. Mit der Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger Europas über die zukünftige politische Ausrichtung der Europäischen Union mitentscheiden. Gerade wir in Rheinland-Pfalz wissen, was …

10.04.2019 Kommunahlwahl 2019 – Videobeitrag zu Gemeinden ohne Bürgermeisterkandidat/-in

08.04.2019 BlitzReport April 2019

05.04.2019 Was braucht es, um Kommunalpolitiker zu werden?

04.04.2019 Ausschreibung – "Weimarer-Dreieck-Preis" für zivilgesellschaftliches Engagement 2019

Der "Weimarer-Dreieck-Preis" für zivilgesellschaftliches Engagement, der vom Verein Weimarer Dreieck e. V. zum achten Mal in Kooperation mit dem Oberbürgermeister der Stadt Weimar vergeben werden soll, möchte Kontakte zwischen Jugendlichen aus Frankreich, Polen und Deutschland fördern und somit …

02.04.2019 Neuerscheinung in der GStB-Schriftenreihe: Analyse kommunaler Finanzströme – Finanzierbarkeit von Landeshandeln

Das rheinland-pfälzische Landesfinanzausgleichsgesetz regelt die Verausgabung der Finanzausgleichsmasse im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs von jährlich mehr als 3 Mrd. Euro und bestimmt damit den größten Teil der finanziellen Beziehungen zwischen Land und Kommunen.

02.04.2019 +++ Und nach der Schule ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik beim GStB! +++

– Du bist politisch interessiert?
– Du bist mit der Schule fertig und möchtest dich orientieren?
– Du hast Lust auf ein abwechslungsreiches und spannendes Arbeitsumfeld?

Dann bist du beim GStB genau richtig!

25.03.2019 Wald im Klimastress – Waldbesitzer und Forstleute benötigen Hilfe!

20.03.2019 Facebook, Twitter und Co.: Soziale Netzwerke für die öffentliche Verwaltung?

Facebook, Twitter und Instagram – Soziale Medien nur für Modemarken, Blogger und Teenies? Auf keinen Fall! Auch für Behörden können diese Plattformen – je nach Zielsetzung – das ideale Kommunikationsmedium sein. Leider wird das große Potenzial, das sich hieraus für den Service gegenüber den Bürgern …

08.03.2019 Weltfrauentag: Frauen führen Kommunen

Frauen führen Kommunen – zum Weltfrauentag sagen wir ein herzliches Dankeschön an alle 216 Bürgermeisterinnen aus unserer Mitgliedschaft, die sich tagtäglich für die Menschen vor Ort engagieren!

07.03.2019 BlitzReport März 2019

18.02.2019 Was bedeutet der 5G-Ausbau für die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz?

Drei Fragen an GStB-Hauptgeschäftsführer Dr. Karl-Heinz Frieden zum 5G-Ausbau in Rheinland-Pfalz.

18.02.2019 Mobilfunkausbau: Kein Rosinenpicken bei der Versteigerung der 5G-Frequenzen! Interview mit GStB-Hauptgeschäftsführer Dr. Karl-Heinz Frieden

Mit der anstehenden Versteigerung der 5G-Frequenzen werden die Weichen für den künftigen Mobilfunkausbau gestellt. In einem Land wie Rheinland-Pfalz, in dem es immer noch Orte ohne Handyempfang gibt, hat die Netzabdeckung eine zentrale Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit vieler Gemeinden. …

11.02.2019 BAGSO-Projekt „Im Alter IN FORM“ – Unterstützung für Pilotkommunen

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) bietet Verantwortlichen in 30 Pilotkommunen umfangreiche Unterstützung u. a. in Form von Beratung, Schulungen und Seminaren bei der Neuausrichtung und Ergänzung von Angeboten für die Erhaltung der Leistungsfähigkeit und Gesundheit …

06.02.2019 Grundsteuer muss als Einnahmequelle der Kommunen erhalten bleiben, sonst droht eine riesige Haushaltslücke

Bund und Länder haben sich nun endlich auf Eckpunkte einer neuen Grundsteuergesetzgebung verständigt. Es war höchste Zeit, denn ohne eine Einigung bis zum 31. Dezember 2019 würden den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz rund 600 Millionen Euro an Einnahmen über Nacht ersatzlos wegbrechen.

06.02.2019 BlitzReport Februar 2019

25.01.2019 Ideenwettbewerb „On y va – auf geht's – let's go" fördert deutsch-französisch-europäische Zusammenarbeit

Unter dem Motto „On y va – auf geht's!“ schreiben die Robert-Bosch-Stiftung und das Deutsch-Französische Institut einen Ideenwettbewerb für Bürger in Deutschland und Frankreich aus, die Lust haben, ein gemeinnütziges, transnationales Austauschprojekt zu planen. Teilnehmen am Ideenwettbewerb kann, …

09.01.2019 BlitzReport Januar 2019