Im Rahmen seiner diesjährigen Mitgliederversammlung hat der Gemeinde- und Städtebund gefordert, bei der Verkehrswende Mobilitätskonzepte für den ländlichen Raum stärker in den Blick zu nehmen.
Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter aus allen Landesteilen diskutierten über aktuelle politische Herausforderungen. Zu den wichtigsten Themen der Veranstaltung gehörten Arbeit 4.0, Finanzen und die Zukunft der Mobilität im ländlichen Raum. Der folgende Video-Beitrag gibt einen Überblick über die Veranstaltung mit Statements von Verbandschef Dr. Karl Heinz Frieden, Aloysius Söhngen, Vorsitzender des GStB, und Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Die Landesregierung hofft, dass der Bund eine Regelung zu den kommunalen Altschulden trifft. Hier wird es aber auf die genauen Regelungen ankommen. Im Rahmen der Mitgliederversammlung betonte Lewentz weiter: „Der Gemeinde- und Städtebund hat heute für alle Gemeinden im Land gesprochen und wir als Landesregierung haben gut zugehört und werden in diesem fairen Verhältnis weiter die Zukunft miteinander gestalten.“ Mehr hierzu im Interview mit Innenminister Roger Lewentz (Video).
Dr. Gerd Landsberg fordert im Rahmen der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes dazu auf, mutiger in die Zukunft zu schauen und nicht nur die negativen Entwicklungen zu beschreiben, ohne Lösungen anzubieten. Auch stellt Landsberg die große Bedeutung der Versammlung der über 500 Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker heraus. Die Kommunen machen damit deutlich: "Gegen uns geht in diesem Lande nichts, ihr braucht uns!" Mehr hierzu im Interview mit Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (Video).
Die großen Herausforderungen des nächsten Jahres, was die Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse tun kann und wie der rheinland-pfälzische Wald klimafest werden soll: Hierzu äußert sich Dr. Karl-Heinz Frieden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des GStB RP, im Interview und betont die Rolle der Kommunen beim Kampf gegen den Klimawandel und den Anspruch der Städte und Gemeinden, in den kommenden Jahren noch nachhaltiger zu Handeln. Als weiteres großes Thema verweist er auf die anstehende umfassende Digitalisierung der kommunalen Verwaltung. Die zahlreichen wichtigen Aufgaben der Kommunen hängen aber auch daran, dass ihnen verlässliche finanzielle Handlungsspielräume zur Verfügung stehen.
Die Interviews wurden durchgeführt von Erik Sieb, DStGB Onlineredaktion.
