Aktuelles

20.05.2020 Städte- und Gemeindebund und VKU Rheinland-Pfalz zu einer möglichen Öffnung der Bäder

Die Inbetriebnahme eines Schwimmbades bedeutet viel mehr als nur den Wasserhahn der Badewanne aufzudrehen - erst recht, wenn es darum geht, das Risiko einer Infektion mit dem Corona-Virus im Schwimmbad zu minimieren. VKU und GStB zu einer möglichen Öffnung der Bäder.

15.05.2020 Kommunaler Schutzschirm wird als wichtiger Schritt begrüßt – Land und Bund bleiben gefordert

Das Ministerium der Finanzen hat am gestrigen Tag in einer Pressemitteilung angekündigt, einen kommunalen Schutzschirm im Umfang von 700 Mio. € aufspannen zu wollen. Die Einrichtung eines kommunalen Schutzschirms wird aufgrund der massiven Wirtschaftskrise und den damit einhergehenden …

14.05.2020 Schartz/Ebling/Söhngen: Wir brauchen einen Schutzschirm für Kommunalfinanzen! – Resolution der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz im Vorgriff auf die Mai-Steuerschätzung

Die kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz (Landkreistag, Städtetag, Gemeinde- und Städtebund) fordern vom Land angesichts der Corona-Pandemie die Einrichtung eines Schutzschirms. Schon jetzt zeigen sich die fatalen Folgen der Pandemie: Massiven Einbrüche bei den Steuereinnahmen stehen hohe …

12.05.2020 Gemeinde und Stadt April 2020

11.05.2020 Ortsgemeinde Burgen – Ein Paradies an der Untermosel

Beginnend mit der ersten urkundlichen Erwähnung im Jahre 928, blickt die heutige Moselgemeinde Burgen auf eine wechselvolle Geschichte. Römer, Kelten und Franken besiedelten den Ort, ebenso Schweden während des 30-jährigen Krieges und nicht zuletzt die Franzosen, sei es unter Ludwig dem XIV., …

11.05.2020 Bericht des Vorsitzenden April 2020

Dieser Bericht wurde Mitte April verfasst, zu einem Zeitpunkt, an dem die Fragen wann, in welchen Bereichen und zu welchen Bedingungen es weitergehen soll mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie noch offen sind. Fest steht aber: Die Pandemie hat rund um den Globus tief in den Alltag der …

07.05.2020 Resolution der drei Landesverbände der kommunalen Wahlbeamten Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen – Kommunale Amts- und Mandatsträger/innen wirksam schützen

Hass, Drohungen und Gewalt, die Zahl der Beleidigungen gegenüber kommunalen Amts- und Mandatsträger/innen sowie Mitarbeiter/innen in den Verwaltungen befinden sich auf einem erschreckend hohen Niveau und nehmen weiter zu. Der Bundespräsident appellierte jüngst: „Wir dürfen nicht zulassen, dass …

07.05.2020 Stellenausschreibung der Deutsch-Griechischen Versammlung (DGV) – Kommunalexperte für den süddeutschen Raum

Die Deutsch-Griechische Versammlung (DGV) sucht zum 1. Juli 2020 für den süddeutschen Raum einen Kommunalexperten (m/w/d) in Deutschland, zur Steuerung sowie Koordination des kommunalen Erfahrungsaustausches zwischen Deutschland und Griechenland. Die Deutsch-Griechische Versammlung (DGV) ist ein …

06.05.2020 Kommunalpolitik ist die größte Bürgerbewegung – Zum 30. Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR

Am 06. Mai 1990 fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. Die Bürgerinnen und Bürger konnten in insgesamt 1350 Städten und Gemeinden erstmals von freien Listen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistage sowie Stadt- und Gemeinderäte wählen.